Von der Haftung zur Verhaftung?
Auch Gemeinden können in Konkurs gehen!
Die Finanzchefs der bedeutendsten westlichen Wirtschaftnationen haben beim G 7 -Gipfel einen wichtigen und überaus weisen Beschluss gefasst:
Künftiges Wachstum soll nicht mehr durch weitere Schuldenfinanzierung erzielt werden, sondern durch Strukturreformen und Sparen. Weiterlesen
Unser Antrag wurde einstimmig angenommen, wobei der Bürgermeister den Zusatzantrag stellte, dass die Verkehrsbehörde die Angelegenheit behandeln soll.
GLU
GR Helga Maralik
Dringlichkeitsantrag für die nächste Gemeinderatssitzung am 20. Mai .2015
gemäß § 46 Abs. 3 der NÖ Gemeindeordnung 1973.
Antrag:
Wir stellen den Antrag, im Bereich der Einmündung der Birkenstraße Nr. 1 in die Straße mit dem Namen Waldsteig einen Verkehrsspiegel zu installieren. Weiterlesen
Eine 2012 durchgeführte Volksbefragung in Eichgraben ergab, dass 95,7 % unserer Bevölkerung eine derartige Verstädterung ablehnen.
Der von unserer GLU gestellte Dringlichkeitsantrag zur Einführung der LED Straßenbeleuchtung vom 14.3.15 wurde bei der Gemeinderatssitzung am 25.3.15 auch von der Opposition (Liste Gemeinsam, SPÖ, Freiheitliche) unterschrieben und vom gesamten Gemeinderat einstimmig angenommen.
Im Tagesordnungspunkt 12 wurde eine Arbeitsgruppe einstimmig beschlossen, die bis spätestens in der Sommersitzung des Gemeinderates jene Resultate liefern soll, die eine Umsetzung des Projektes möglich machen soll.
GLU
GR Helga Maralik
Dringlichkeitsantrag der GLU zum Thema LED-Beleuchtung:
Dringlichkeitsantrag für die nächste Gemeinderatssitzung am 25 . März 15 gemäß § 46 Abs.3 der NÖ Gemeindeordnung 1973.
Antrag:
Wir stellen den Antrag, der Gemeinderat möge das von der G 21 Arbeitsgruppe Umwelt-Energie ausgearbeitete Projekt LED – Straßenbeleuchtung durch entsprechenden Beschluss unverzüglich in die Tat umsetzen.
Begründung und weitere Details siehe Antrag als zum Herunterladen!
Nach der verlorenen Gemeinderatswahl (immerhin verlor die ÖVP die absolute Mehrheit) lud Bürgermeister Michalitsch die GLU für den 17.2.15 zu einem Sondierungsgepräch ein.
Teilnehmer waren: Bürgermeister Michalitsch und Vize Rohrleiter ÖVP, Ing. Manfred Schneider und Helga Maralik GLU. Weiterlesen
Ausgangslage:
Ohne Rücksicht auf Verluste kurvte Bürgermeister Michalitsch mit seiner ÖVP- Solo-Maschine die vergangenen 5 Jahre durch Eichgraben.
Der Wähler hat ihm daher die rote Karte gezeigt, und die ÖVP verlor deutlich die absolute Mehrheit. Um so weiter zu fahren brauchte der Herr Bürgermeister nun ein Beiwagerl um nicht total umzufallen. Dieses hat er mit den Eichgrabener Grünen offensichtlich gefunden.
Das zeigt der Wahlausgang der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates. Weiterlesen
